Politischer Aschermittwoch in Bayreuth

Veröffentlicht am 10.02.2015 in Lokalpolitik

Bernd Lange MdEP zu Gast in Bayreuth 
Zahlreiche Ehrengäste sowie die Anwesenheit von TV und Presse umrahmten den Politischen Aschermittwoch der Bayreuther SPD im Glenk-Saal der Bayreuther Altstadt. MdL Dr. Christoph Rabenstein vermochte es, mit seinem landespolitischen Rundumschlag, richtig Aschermittwoch Politstimmung in den Saal zu bringen, Anette Kramme, Staatsekretärin im Ministerium von Andrea Nahles gab auf Ihre Art einiges an Informationen zur Bundespolitik preis.

Höhepunkt des Abends jedoch war eine Rede mit anschließender Diskussionsrunde von MdEP Bernd Lange zum Thema TTIP, “Wen macht der Freihandel eigentlich frei“? Für viele hört es bei dem Thema beim Begriff „Clorhühnchen" auf, doch es steckt viel mehr dahinter, wie zu erfahren war. Es stellen sich wichtige Fragen: Wie steht es mit der Transparenz? Wer entscheidet letztendlich, doch wohl die demokratisch gewählten Parlamente, oder? Was ist mit Schadensersatzforderungen und vor allem wie steht es mit den Arbeitnehmerrechten? Lange ging auf all diese Aspekte ein und tauchte anhand von anschaulichen Beispielen noch tiefer in die Materie ein. Fazit: Die SPD wird wohl ein Freihandelsabkommen nicht verhindern können, aber sie hat auch mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Internationalen Handel und Berichterstatter für TTIP des EU-Parlamentes Bernd Lange jemanden, der ein waches und sehr kritisches Auge auf die gesamte Problematik hat und in Zukunft weiter haben wird.        

Bei unserer diesjährigen Aschermittwochveranstaltung werden wir gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Bernd Lange, der außerdem Berichterstatter für die Freihandelsabkommen des Europäischen Parlamentes ist, versuchen zu erläutern, ob sich in den von der SPD mitgetragenen Verhandlungsmandaten eine generelle Abkehr wirtschaftspolitischer Grundsätze der SPD erkennen lässt oder ob die Diskussion ein "typisch deutscher" Ängstlichkeitshype ist. Zur besseren Planung bitten wir um Anmeldung in der SPD-Geschäftsstelle (Tel.: 0921-26321 oder unter erna.boehnlein@spd.de). Es läd ein Tina Krause, Oliver Gschwender, Kasten Knaup, Anette Kramme und Dr. Christoph Rabenstein. 

 

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